1. Geltungsbereich und Vertragsschluss

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen zwischen TEXTRA (nachfolgend „Auftragnehmer“) und ihren Kunden (nachfolgend „Auftraggeber“). Abweichende Bedingungen des Auftraggebers gelten nur, wenn sie ausdrücklich schriftlich vom Auftragnehmer bestätigt wurden.

1.2 Mit der Auftragserteilung erklärt sich der Auftraggeber mit diesen AGB einverstanden. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform.

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2. Preise

2.1 Die im Angebot genannten Preise gelten unter der Voraussetzung, dass die der Angebotsabgabe zugrunde gelegten Auftragsdaten unverändert bleiben. Angebote sind 30 Tage ab Angebotsdatum gültig, sofern nicht anders vereinbart.

2.2 Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer und gelten ab Werk. Verpackung, Versand, Fracht, Porto und Versicherungskosten sind nicht enthalten, es sei denn, sie werden ausdrücklich angegeben.

2.3 Nachträgliche Änderungen auf Wunsch des Auftraggebers, einschließlich dadurch verursachter Maschinenstillstände, werden zusätzlich berechnet.

2.4 Skizzen, Entwürfe, Probedrucke, Änderungen angelieferter Daten und ähnliche Vorarbeiten, die auf Wunsch des Auftraggebers erfolgen, werden zusätzlich berechnet.

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3. Zahlung

3.1 Zahlungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Skontovereinbarungen gelten nicht für Versandkosten.

3.2 Der Auftragnehmer ist berechtigt, bei Neukunden oder Aufträgen ab einem Nettobetrag von 2.500 € eine Vorauszahlung von 50 % des Gesamtbetrags zu verlangen.

3.3 Der Auftraggeber kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen.

3.4 Bei Zahlungsverzug berechnet der Auftragnehmer Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben vorbehalten.

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4. Lieferung und Gefahrenübergang

4.1 Liefertermine gelten nur als verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt wurden.

4.2 Die Gefahr geht auf den Auftraggeber über, sobald die Ware an das Versandunternehmen übergeben wurde.

4.3 Bei Betriebsstörungen aufgrund höherer Gewalt, Streik oder anderer unvorhersehbarer Ereignisse verlängern sich vereinbarte Lieferfristen entsprechend. Ein Rücktritt ist erst möglich, wenn dem Auftraggeber ein weiteres Abwarten unzumutbar ist.

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5. Eigentumsvorbehalt

5.1 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Auftragnehmers.

5.2 Der Auftraggeber ist berechtigt, die Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Forderungen aus der Weiterveräußerung tritt der Auftraggeber bereits jetzt sicherungshalber an den Auftragnehmer ab.

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6. Beanstandungen und Gewährleistung

6.1 Der Auftraggeber hat die gelieferte Ware unverzüglich nach Empfang zu prüfen und offensichtliche Mängel innerhalb von 7 Tagen schriftlich anzuzeigen. Versteckte Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung, jedoch innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist, anzuzeigen.

6.2 Bei berechtigten Mängelrügen steht dem Auftragnehmer das Recht auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu. Ist die Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolglos, kann der Auftraggeber Minderung oder Rückabwicklung verlangen.

6.3 Abweichungen in Farbe und Material, die im handelsüblichen Rahmen liegen, berechtigen nicht zur Beanstandung.

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7. Haftung

7.1 Der Auftragnehmer haftet nur für Schäden, die auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zurückzuführen sind. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

7.2 Die Haftung ist auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

7.3 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

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8. Urheberrecht und Nutzungsrechte

8.1 Alle Entwürfe, Reinzeichnungen und Werke des Auftragnehmers unterliegen dem Urheberrecht. Nutzungsrechte werden erst nach vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung eingeräumt.

8.2 Eine Veränderung oder Nachahmung der Werke ohne Zustimmung des Auftragnehmers ist nicht gestattet.

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9. Erfüllungsort, Gerichtsstand und anwendbares Recht

9.1 Erfüllungsort und Gerichtsstand für Kaufleute ist der Sitz des Auftragnehmers.

9.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.

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10. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.